Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Amphetaminkonsum; Anordnung der sofortigen Vollziehung der Fahrerlaubnisentziehung ist regelmäßig zulässig

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtfertigung der Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen beim einmaligen Konsum so genannter harter Drogen; Sofortiger Vollzug der Entziehung der Fahrerlaubnis bei Drogeneinfluss im Straßenverkehr

• archive.org

 
• Judicialis

  VwGO § 80 Abs. 3 Satz 1; ; VwGO § 80 Abs. 5; ; VwGO § 146 Abs. 4 Satz 6; ; StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; ; FeV § 46 Abs. 1; ; StPO § 153 a

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (7)

• OVG Hamburg, 24.04.2002 - 3 Bs 19/02

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum - hier: …

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2005 - 1 W 16/05

  Bei einem Konsum harter Drogen ist für die ordnungsrechtliche Fahreignungsprüfung ein Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs beziehungsweise der Teilnahme als verantwortlicher Führer eines Fahrzeugs am Straßenverkehr grundsätzlich nicht erforderlich, vgl. dazu u.a. Beschlüsse des Senats vom 22.12.2004 - 1 W 42/04 -, a.a.O., vom 11.8.2003 - 1 W 19/03 -, SKZ 2004, 90 Leitsatz 58, und vom 24.3.2004 - 1 W 5/04 -, a.a.O.; ebenso etwa OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02 -, dokumentiert bei Juris.

  Ein Nachweis der (wiedererlangten) Eignung setzt nicht nur eine positive Veränderung der körperlichen Befunde, sondern auch einen stabilen Einstellungswandel voraus, der es wahrscheinlich macht, dass der Betroffene auch in Zukunft die notwendige Abstinenz einhält, so auch OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02 -, dokumentiert bei Juris.

• OVG Saarland, 24.03.2004 - 1 W 5/04

  Fahrerlaubnisentziehung nach einmaligem Drogenkonsum

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2005 - 1 W 16/05

  Dies ergibt sich unmissverständlich aus Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV; in Nr. 9.2 wird allein bei Cannabis zwischen regelmäßiger und gelegentlicher Einnahme differenziert, nicht jedoch bei so genannten harten Drogen, vgl. u.a. Beschlüsse des Senats vom 22.12.2004 - 1 W 42/04 -, SKZ 2005, 98 Leitsatz 48, vom 30.9.2004 - 1 W 33/04 -, SKZ 2005, 97 Leitsatz 46, vom 24.3.2004 - 1 W 5/04 -, SKZ 2005, 75 Leitsatz 44, und vom 19.8.2003 - 1 W 20/03 -, SKZ 2004, 91 Leitsatz 59, jeweils mit Nachweisen der bundesweiten obergerichtlichen Rechtsprechung.

  Bei einem Konsum harter Drogen ist für die ordnungsrechtliche Fahreignungsprüfung ein Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs beziehungsweise der Teilnahme als verantwortlicher Führer eines Fahrzeugs am Straßenverkehr grundsätzlich nicht erforderlich, vgl. dazu u.a. Beschlüsse des Senats vom 22.12.2004 - 1 W 42/04 -, a.a.O., vom 11.8.2003 - 1 W 19/03 -, SKZ 2004, 90 Leitsatz 58, und vom 24.3.2004 - 1 W 5/04 -, a.a.O.; ebenso etwa OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02 -, dokumentiert bei Juris.

• OVG Saarland, 21.12.2004 - 1 W 42/04

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2005 - 1 W 16/05

  Dies ergibt sich unmissverständlich aus Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV; in Nr. 9.2 wird allein bei Cannabis zwischen regelmäßiger und gelegentlicher Einnahme differenziert, nicht jedoch bei so genannten harten Drogen, vgl. u.a. Beschlüsse des Senats vom 22.12.2004 - 1 W 42/04 -, SKZ 2005, 98 Leitsatz 48, vom 30.9.2004 - 1 W 33/04 -, SKZ 2005, 97 Leitsatz 46, vom 24.3.2004 - 1 W 5/04 -, SKZ 2005, 75 Leitsatz 44, und vom 19.8.2003 - 1 W 20/03 -, SKZ 2004, 91 Leitsatz 59, jeweils mit Nachweisen der bundesweiten obergerichtlichen Rechtsprechung.

  Bei einem Konsum harter Drogen ist für die ordnungsrechtliche Fahreignungsprüfung ein Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs beziehungsweise der Teilnahme als verantwortlicher Führer eines Fahrzeugs am Straßenverkehr grundsätzlich nicht erforderlich, vgl. dazu u.a. Beschlüsse des Senats vom 22.12.2004 - 1 W 42/04 -, a.a.O., vom 11.8.2003 - 1 W 19/03 -, SKZ 2004, 90 Leitsatz 58, und vom 24.3.2004 - 1 W 5/04 -, a.a.O.; ebenso etwa OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02 -, dokumentiert bei Juris.

 
• BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2005 - 1 W 16/05

  Entgegen der Auffassung der Antragstellerin bietet insoweit auch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9.6.2005 - 3 C 25/04 -, NJW 2005, 3081, keinen Anlass, die Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Antragsgegnerin zu beanstanden.
• OVG Niedersachsen, 14.08.2002 - 12 ME 566/02

  Betäubungsmittel; Droge; Drogenkonsum; Eignungszweifel; Entziehung; Fahreignung; …

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2005 - 1 W 16/05

  Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht, so zutreffend Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 16.2.2004 - 12 ME 60/04 -, Blutalkohol 41/2004, 475, und vom 14.8.2002 - 12 ME 566/02 -, dokumentiert bei Juris, sowie Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl. 2005, § 2 StVG Rdnr. 17.
• OLG Stuttgart, 30.06.2003 - 1 W 19/03

  Prozesskostenhilfe für eine Arzthaftungsklage

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2005 - 1 W 16/05

  Bei einem Konsum harter Drogen ist für die ordnungsrechtliche Fahreignungsprüfung ein Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs beziehungsweise der Teilnahme als verantwortlicher Führer eines Fahrzeugs am Straßenverkehr grundsätzlich nicht erforderlich, vgl. dazu u.a. Beschlüsse des Senats vom 22.12.2004 - 1 W 42/04 -, a.a.O., vom 11.8.2003 - 1 W 19/03 -, SKZ 2004, 90 Leitsatz 58, und vom 24.3.2004 - 1 W 5/04 -, a.a.O.; ebenso etwa OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02 -, dokumentiert bei Juris.
• OVG Niedersachsen, 16.02.2004 - 12 ME 60/04

  Auszug aus OVG Saarland, 12.12.2005 - 1 W 16/05

  Des Nachweises einer Drogenabhängigkeit, eines regelmäßigen Konsums oder auch nur - bei gelegentlichem Konsum - des Unvermögens zur Trennung von Drogenkonsum und Kraftfahrzeugführung bedarf es nicht, so zutreffend Niedersächsisches OVG, Beschlüsse vom 16.2.2004 - 12 ME 60/04 -, Blutalkohol 41/2004, 475, und vom 14.8.2002 - 12 ME 566/02 -, dokumentiert bei Juris, sowie Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 38. Aufl. 2005, § 2 StVG Rdnr. 17.

• VG Münster, 17.03.2015 - 13 K 741/14

  Entfernung; Polizeibeamter; Bestechlichkeit; Verlegungsantrag

  vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Juni 2009 - 1 S 97.09 -, juris, Rn. 4; OVG Saarland, Beschluss vom 12. Dezember 2005 - 1 W 16/05 -, juris, Rn. 3.
• OVG Saarland, 30.03.2006 - 1 W 8/06

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsum

  Dies ergibt sich aus Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV; in Nr. 9.2 wird allein bei Cannabis zwischen regelmäßiger und gelegentlicher Einnahme differenziert, nicht jedoch bei so genannten harten Drogen vgl. u.a. Beschlüsse des Senats vom 12.12.2005 - 1 W 16/05 -, vom 22.12.2004 - 1 W 42/04 -, SKZ 2005, 98 Leitsatz 48, vom 30.9.2004 - 1 W 33/04 -, SKZ 2005, 97 Leitsatz 46, vom 24.3.2004 - 1 W 5/04 -, SKZ 2005, 75 Leitsatz 44, und vom 19.8.2003 - 1 W 20/03 -, SKZ 2004, 91 Leitsatz 59, jeweils mit Nachweisen der bundesweiten obergerichtlichen Rechtsprechung.

  Ein Nachweis der (wiedererlangten) Eignung setzt nicht nur eine positive Veränderung der körperlichen Befunde, sondern zudem einen stabilen Einstellungswandel voraus, der es wahrscheinlich macht, dass der Betroffene auch in Zukunft die notwendige Abstinenz einhält vgl. Beschluss des Senats vom 12.12.2005 - 1 W 16/05 - sowie OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02 -, Juris.

• VG Berlin, 02.03.2006 - 20 A 14.06

  Einmal Ecstasy rechtfertigt Fahrerlaubnisentzug

  Bei dem Konsum von Amphetaminen bzw. Ecstasy ist für die ordnungsrechtliche Fahreignungsüberprüfung ein Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs bzw. der Teilnahme als verantwortlicher Führer eines Kraftfahrzeugs am Straßenverkehr grundsätzlich nicht erforderlich (vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12. Dezember 2005 - 1 W 16/05 -, Quelle: Juris; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 16. Juni 2003 - 12 ME 172/03 -, DAR 2003, 432 f. [OVG Niedersachsen 16.06.2003 - 12 ME 172/03]).

  Dass es sich um eine geringe Konzentration gehandelt hat, ist unerheblich, weil Ziffer 9.1 der Anlage 4 FeV auf die Menge des nachgewiesenen Wirkstoffes nicht abstellt (vgl. dazu OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12. Dezember 2005, a.a.O.).

  Der Antragsgegner konnte daher aufgrund des Gewichts der innerhalb rund eines Jahres wiederholt festgestellten Rauschmitteleinnahme nach einem Zeitraum von etwa 6 Wochen seit Feststellung des letzten Amphetamin- und Ecstasykonsums noch von einer Fortdauer der fehlenden Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen ausgehen (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 09, Juni 2005 - 3 C 25/04 -, NJW 2005, 3081 f. [BVerwG 09.06.2005 - 3 C 25/04] ; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12. Dezember 2005, a.a.O.).

 
• OVG Hamburg, 24.01.2007 - 3 Bs 300/06

  Keine Fahreignung bei einmaliger Einnahme von Cocain

  Im Übrigen vertritt, soweit ersichtlich, kein anderes Oberverwaltungsgericht diese Auffassung des VGH Kassel (…vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 14.8.2002, a.a.O.;… OVG Koblenz, Beschl. v. 21.11.2000, a.a.O.; OVG Saarlouis, Beschl. 12.12.2005 - 1 W 16/05 - Juris - VGH München, Beschl. v. 14.2.2006 - 11 ZB 05.1406 -, Juris, m.w.N. zu seiner Rechtsprechung und weiterer Rechtsprechung anderer Oberverwaltungsgerichte, s. Rdrnr. 18).
• OVG Saarland, 27.03.2006 - 1 W 12/06

  Entziehung einer EU-Fahrerlaubnis bei Teilnahme an einem Methadonprogramm

  Bei einem Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des BtMG - mit Ausnahme von Cannabis - ist für die ordnungsrechtliche Fahreignungsprüfung ein Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeuges beziehungsweise der Teilnahme als verantwortlicher Führer eines Kraftfahrzeugs am Straßenverkehr grundsätzlich nicht erforderlich vgl. dazu u. a. Beschlüsse des Senats vom 22.12.2004 - 1 W 42/04 -, SKZ 2005, 98 Leitsatz 48, vom 11.8.2003 - 1 W 19/03 -, SKZ 2004, 90 Leitsatz 58, vom 24.3.2004 - 1 W 5/04 -, SKZ 2005, 75 Leitsatz 44, und vom 12.12.2005 - 1 W 16/05 - ebenso etwa OVG Hamburg, Beschluss vom 24.4.2002 - 3 Bs 19/02 -, Juris.
• VGH Baden-Württemberg, 25.11.2010 - 10 S 2162/10

  Verwertbarkeit einer Haaranalyse im Fahrerlaubnisrecht

  In der Rechtsprechung der anderen Oberverwaltungsgerichte wird diese Auffassung fast einhellig geteilt (vgl. etwa OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.08.2009 - 12 ME 159/09 -, juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 24.01.2007 - 3 Bs 300/06 -, VRS 112, 308; BayVGH, Beschluss vom 03.11.2006 - 11 ZB 05.1406 -, juris; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 12.12.2005 - 1 W 16/05 -, juris; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.02.2008 - 1 S 186.07 -, VRR 2008, 203; a.A. soweit ersichtlich nur der vom Antragsteller zitierte Beschluss des Hess. VGH vom 14.01.2002 - 2 TG 3008/01 -, ESVGH 52, 130).
• VG Berlin, 22.11.2011 - 85 K 11.10

  Disziplinarmaßnahme nach Drogenkonsum eines Polizeibeamten

  Konsum von Betäubungsmitteln - sogenannte harte Drogen, zu denen auch Kokain zählt - führt zur Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen (vgl. Anlage 4 Nr. 9.1 der Fahrerlaubnisverordnung; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 10. Juni 2009 - OVG 1 S 97.09 -, Oberverwaltungsgericht für das Saarland, Beschluss vom 12. Dezember 2005 - 1 W 16/05 - bei juris; Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 14. September 2010 - VG 80 K 2.10 OL -).
• VG Saarlouis, 20.06.2007 - 10 L 757/07

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Genuß von Kokain

  die Beschlüsse des OVG des Saarlandes vom 30.3.2006, 1 W 8/06 (VG-Az.: 3 F 52/05), 12.12.2005, 1 W 16/05 (VG-Az.: 3 F 36/05), 20.9.2005, 1 W 12/05 (VG-Az.: 3 F 20/05), und vom 22.12.2004, 1 W 42/04 (VG-Az.: 3 F 31/04); vgl. auch die Beschlüsse des VG des Saarlandes vom 27.7.2006, 6 F 31/06, sowie vom 16.05.2006, 3 F 25/06, jeweils mit weiteren Nachweisen aus der obergerichtlichen Rechtsprechung; ferner das Urteil der Kammer vom 2.5.2007, 10 K 59/07.

  dazu die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 22.12.2004, 1 W 42/04, vom 11.08.2003, 1 W 19/03, vom 24.03.2004, 1 W 5/04, und vom 12.12.2005, 1 W 16/05.

• OVG Saarland, 26.06.2009 - 1 B 373/09
  Der Nachweis der (wiedererlangten) Eignung setzt nicht nur eine positive Veränderung der körperlichen Befunde, sondern zudem einen stabilen Einstellungswandel voraus, der es wahrscheinlich macht, dass der Betroffene auch in Zukunft die notwendige Abstinenz einhält.(vgl. Beschlüsse des Senats vom 12.12.2005 - 1 W 16/05 - und vom 30.3.2006 - 1 W 8/06 -, beide juris) In diesem Zusammenhang ist die in Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV zum Ausdruck kommende generelle Wertung zu berücksichtigen, wonach bei Entgiftung und Entwöhnung von einem früheren Betäubungsmittelkonsum im Regelfall erst nach einjähriger Abstinenz wieder eine Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen angenommen werden kann.
• VG Köln, 14.01.2011 - 11 L 23/11

  Zum Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem …

  Ebenso OVG Hamburg, Beschluss vom 20.11.2007, NJW 2008, 1465; VGH BW, Beschlüsse vom 15.05.2002, DÖV 2002, 783, und vom 28.05.2002, NZV 2002, 477; OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 14.08.2002, DAR 2002, 471, vom 16.06.2003, DAR 2003, 432, und vom 16.02.2004, Blutalkohol 41, 475; BayVGH, Beschlüsse vom 14.02.2006 - 11 ZB 05.1406 - und 20.09.2006 - 11 CS 05.2143 - OVG Brandenburg, Beschluss vom 22.07.2004, VRS 107, 397; OVG Saarland, Beschlüsse vom 12.12.2005 - 1 W 16/05 - und vom 30.03.2006 - 1 W 8/06 - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 19.03.2004, VRS 107, 229; Thür.
• VG Bayreuth, 29.11.2012 - B 1 S 12.868

  Methamphetaminkonzentration im Blut durch etwaige Beimischung in einem mehrere …
• VGH Bayern, 30.10.2007 - 11 CS 07.942

  Annahme der Fahrungeeignetheit bei feststehendem Heroinkonsum und Fund von …
• VG Bayreuth, 31.05.2011 - B 1 K 09.714

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Amphetamin/Methamphetamin; Behauptung …
• VG Bayreuth, 14.05.2012 - B 1 S 12.301

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin
• VG Bayreuth, 03.07.2012 - B 1 S 12.427

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin
• VG Bayreuth, 25.05.2012 - B 1 S 12.291

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Konsum von Methamphetamin
• VG Saarlouis, 21.08.2013 - 10 L 929/13

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenmißbrauchs
• VG Bayreuth, 02.07.2012 - B 1 S 12.431

  Entziehung der Fahrerlaubnis
• VG Köln, 05.07.2010 - 11 L 904/10

  Rechtmäßigkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen des Konsums von …
• VG Bayreuth, 08.04.2009 - B 1 S 09.249

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Eignungsgutachten berechtigt gefordert; negatives …
• VG Berlin, 13.02.2006 - 80 A 27.05

  Beamtenrecht: Schwerwiegender Pflichtenverstoß bei BtM-Konsum
• VG Saarlouis, 21.07.2010 - 10 L 608/10

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums
• VG Saarlouis, 04.12.2013 - 6 L 1977/13

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen …
• VG Meiningen, 15.03.2006 - 2 E 106/06

  Zu den Voraussetzungen der Wiedererlangung der Fahreignung nach Amphetaminkonsum; …